Der Ministerialentwurf zur Novellierung des PSG wurde am 30. Juni 2017 zur Begutachtung versandt. In Fachkreisen wurde eine Novelle schon seit längerer Zeit gefordert, insbesondere angesichts der restriktiven Rechtsprechung des OGH iZm dem Einfluss der Stifterfamilie auf die Stiftung. Mit der vorliegenden Novelle sollen bestehende Unsicherheiten bereinigt werden und die Privatstiftung flexibler gestaltet werden; ein Großteil der Änderungen betrifft dabei die Organisationstruktur der Stiftung. In der Folge dürfen wir Ihnen einen kompakten Überblick über die wichtigsten Änderungen geben.
I. Eckpunkte der geplanten PSG-Novelle 2017
II. Änderungspflicht für Stiftungserklärungen bestehender Privat-stiftungen
III. Fazit
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DDR. KATHARINA MÜLLER, TEP
DR. MARTIN MELZER, LL.M., TEP