Die wesentlichen Aufgaben und Befugnisse
Zur erfolgreichen Realisierung eines Bauvorhabens trägt der Bauherr nicht nur durch eine fundierte Vorbereitung und Planung, sondern auch durch eine ordnungsgemäße Koordination und Überwachung während der Bauabwicklung bei. Vor allem fachlich unkundige Bauherren sind gerade bei komplexen Bauvorhaben gut beraten, hierzu eine Örtliche Bauaufsicht („ÖBA“) einzusetzen. Welche Aufgaben nimmt die ÖBA wahr, welche Befugnisse hat sie und wie sieht es mit der Haftung aus?
Die ÖBA nimmt in der Regel im Auftrag des Bauherrn vor allem Koordinations-, Prüf- und Überwachungsaufgaben wahr und vertritt den Bauherrn insbesondere gegenüber den Ausführenden. Ziel der ÖBA ist es, durch rechtzeitiges Ergreifen geeigneter Maßnahmen die geordnete, effiziente und mangelfreie Umsetzung des Bauvorhabens sicherzustellen. Die Überwachung liegt ausschließlich im Interesse des AG, mindert aber die Haftung der AN für Ausführungsfehler nicht. Soll die ÖBA nur eingeschränkt Vertretungshandlungen vornehmen dürfen, sollte der konkrete Umfang der Vertretungsmacht gegenüber den anderen Projektbeteiligten offengelegt werden. Bei Zweifeln, ob eine Handlung von der Vollmacht gedeckt ist, empfiehlt sich, den Bauherrn zeitgerecht zu informieren und einzubeziehen.