Nach ständiger Rechtsprechung tritt die Fälligkeit einer Werklohnforderung erst mit Übermittlung einer nachvollziehbaren Rechnung ein, sofern das Entgelt nicht vorab fixiert wurde (wie bei einem echtem Pauschalvertrag). Auftragnehmer sind in der Praxis daher häufig...

Die “Nachvollziehbarkeit” von Rechnungen: Anforderungen an die Abrechnungsunterlagen in der oberstgerichtlichen Rechtssprechung.Nach ständiger Rechtsprechung tritt die Fälligkeit einer Werklohnforderung erst mit Übermittlung einer nachvollziehbaren...

In der Entscheidung 1 Ob 132/15s vom 27. 8. 2015 hatte sich der OGH mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Auftragnehmer (in der Folge “AN”) die Kosten einer Sanierung (die den ursprünglichen Auftragswert um ein Vielfaches übersteigen) zu tragen hat,...

In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der OGH (29.9.2015, 8 Ob 96/15y) erstmals mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine Regierungsvereinbarung einer Angemessenheitsprüfung zugänglich ist und wer beweisen muss, dass die verrechneten Regieleistungen angemessen...

“Durch den Werkvertrag verpflichtet sich der Werkunternehmer gegenüber dem Werkbesteller zur Herstellung eines bestimmten Erfolges” lautet ein auf § 1151 ABGB gestützter juristischer Stehsatz zum Werkvertragsrecht. Oftmals ist dem Auftragnehmer...