Gemäß § 1336 Abs 3 S 1 ABGB kann zusätzlich zu einer Vertragsstrafe ein die Vertragsstrafe übersteigender Schaden geltend gemacht werden. Dabei handelt es sich jedoch um dispositives Recht.Sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben, kann der Gläubiger...

Wann ist ein Kostenvoranschlag verbindlich, und welche Auswirkungen hat dies auf den Anspruch auf Mehrkosten? Ein Überblick.Es ist eine Frage der Vertragsauslegung im Einzelfall, ob ein verbindlicher oder ein unverbindlicher Kostenvoranschlag vorliegt. Im konkreten...

Der Sicherheitsabstand von einem Meter ist auf der Baustelle häufig nicht realisierbar. Wird Schutzausrüstung getragen, darf gebaut werden. Doch wer trägt die Kosten für die Ausrüstung?Bei Einhaltung der Maßnahmen der Sozialpartner vom 26.3.2020 kann auf Baustellen...

Es passiert häufig, dass die Vorstellung über oder die Erwartungshaltung für ein Geschäft von der Wirklichkeit abweicht. Es stellt sich die Frage, in welchem Umfang diese “Irrtümer” aufgeklärt werden müssen.Der Umfang der (vorvertraglichen)...

Ein Werkunternehmer, der mangelhaft arbeitet und die Verbesserung verweigert, muss dem Werkbesteller die Ersatzvornahme bevorschussen. Was passiert jedoch mit dem geleisteten Vorschuss, wenn die Ersatzvornahme nicht durchgeführt wird?Der Ersatz von Kosten einer gar...