DDr. Katharina Müller, TEP | Müller Partner Rechtsanwälte

Newsletter Private Clients Issue 4|2015

Erbrechtsreform Teil 1 - Erbrechtsänderungsgesetz 2015 aus der Sicht des Erblassers

von DDr. Katharina Müller, TEP | 18. Nov 2015 | Publikationen

Das Erbrechtsänderungsgesetz 2015 (ErbRÄG 2015) tritt am 1.1.2017 in Kraft, wobei die neuen Regelungen grundsätzlich nur bei Todesfällen ab diesem Zeitpunkt anzuwenden sind. Bereits errichtete letztwillige Verfügungen bleiben – trotz Änderung der Formvorschriften –...

Müller, Katharina: Prüfung der Bautagesberichte des AN?

Österreichische Bauzeitung 21/2015

von DDr. Katharina Müller, TEP | 30. Okt 2015 | Publikationen

Aus dieser Entscheidung zeigt sich, dass nach der ÖNorm B 2110 der AN dem AG im Wege des Bautageberichts auch diverse Erklärungen zur Kenntnis gebracht werden kann. Der AG ist dabei gehalten die Bautagesberichte binnen 14 Tagen nach der Übermittlung durchzusehen, sie...

Newsletter Privatstiftungen Issue 3|2015

von DDr. Katharina Müller, TEP | 14. Okt 2015 | Know-How

Der neue Newsletter beschäftigt sich mit einer oberstgerichtlichen Entscheidung zur Frage der Zulässigkeit der nachträglichen Änderung eines in der Stiftungsurkunde vorbehaltenen Änderungsrechts durch die Stifter.ZUM BEITRAG >>In der Entscheidung des OGH zu 6 Ob...

Newsletter Gesundheit und Recht aktuell Issue 3|2015

von DDr. Katharina Müller, TEP | 14. Okt 2015 | Know-How

Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit einer höchstgerichtliche Entscheidung (OGH 4 Ob 134/15g vom 11.8.2015) über die Irreführung einer Bezeichnung als “Klinik” für eine Ordination und sprach aus, dass sich eine Augenfacharztpraxis nicht als Klinik...

Newsletter Privatstiftungen Issue 3|2015

OGH stellt klar: Auch die Eintragung der Änderung der Stiftungszusatzurkunde wirkt konstitutiv

von DDr. Katharina Müller, TEP | 14. Okt 2015 | Publikationen

Bei der Entscheidung des OGH zu 6 Ob 95/15m vom 29.6.2015 ging es im Wesentlichen um die Frage der Wirkung der Eintragung einer Änderung der Stiftungszusatzurkunde in das Firmenbuch; weiters um die Prüfkompetenz einer derartigen Änderung durch das Firmenbuchgericht....