DDr. Katharina Müller, TEP | Müller Partner Rechtsanwälte

Müller, Katharina: Handlungsmöglichkeiten bei unklarer finanzieller Situation des Auftraggebers

Österreichische Bauzeitung 13/2013

von DDr. Katharina Müller, TEP | 12. Juli 2013 | Publikationen

Ein Vertragspartner kann gemäß §1052 Satz 2 ABGB seine Leistung bis zur Bewirkung oder Sicherstellung der Gegenleistung verweigern, wenn diese durch schlechte Vermögensverhältnisse des anderen Vertragspartners gefährdet ist.

Newsletter Issue 06/2013

OGH: Finanz- und Wirtschaftsrise kein Grund für eine Änderung der Stiftungserklärung durch den Stiftungsvorstand & VwGH: Zuwendungsbesteuerung auch bei verdeckter Ausschüttung der Tochtergesellschaft der Stiftung

von DDr. Katharina Müller, TEP | 1. Juli 2013 | Publikationen

In seiner aktuellen Entscheidung (6 Ob 57/13w) entschied der Oberste Gerichtshof, dass die Änderung der Stiftungserklärung unter Wahrnehmung des Stiftungszwecks aufgrund des Stiftungsauftrags zu erfolgen habe. Sind Ausschüttungen an die Begünstigten aufgrund der durch...

Newsletter Issue 06/2013

Rechtsfolgen der Insolvenz & Unsicherheitseinrede und Sicherstellung

von DDr. Katharina Müller, TEP | 1. Juli 2013 | Publikationen

Anlässlich der Insolvenz der ALPINE Bau GmbH beschäftigt sich der aktuelle Newsletter mit den Rechtsfolgen der Insolvenz eines Vertragspartners. Große Bedeutung hat dabei das dem Insolvenzverwalter zustehende Wahlrecht, laufende Verträge fortzuführen oder zu beenden....

Müller, Katharina: Mitwirkungspflicht des Bauherren – Koordination als grundlegende Bauherrenpflicht

www.RechtamBau.at

von DDr. Katharina Müller, TEP | 18. Juni 2013 | Publikationen

Die Vertragsparteien treffen neben den Hauptleistungspflichten, welche aus Zahlung des Werklohnes und Übergabe des Werkes bestehen, verschiedene Nebenpflichten, insbesondere die Mitwirkungs- und Koordinationspflicht. Die besonderen Nebenpflichten sind explizit im §...

Müller, Katharina: Pflichtteil und Schenkung: Die Anrechnung auf den Pflichtteil

www.biallo.at

von DDr. Katharina Müller, TEP | 11. Juni 2013 | Publikationen

Häufig erhält einer von mehreren Pflichtteilsberechtigten schon zu Lebzeiten des späteren Erblassers finanzielle Unterstützung. Damit die anderen Pflichtteils-berechtigten letztlich nicht benachteiligt werden, muss sich der Beschenkte bestimmte Zuwendungen auf seinen...