Dr. Martin Melzer, LL.M. | Müller Partner Rechtsanwälte

Melzer, Martin: BStFG 2015 – Grundelemente des Gründungsverfahrens, in: Deixler-Hübner/Grabenwarter/Schauer (Hrsg): Gemeinnützigkeitsrecht NEU

LexisNexis, Wien 2016

von Dr. Martin Melzer, LL.M. | 24. Juni 2016 | Publikationen

Österreich besitzt im Bereich gemeinnütziger Stiftungen eine beachtliche Tradition. Nach einiger Diskussion wurde am 9.12.2015 das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 beschlossen, das bereits am 1.1.2016 in Kraft trat. Hauptsächlicher Bestandteil ist das Bundes-Stiftungs-...

Newsletter Gemeinnützigkeit/Philanthropie Issue 2|2016

Gemeinnützige Schenkungen im Lichte der Schenkungsanrechnung

von Dr. Martin Melzer, LL.M. | 19. Mai 2016 | Publikationen

1. Das PflichtteilsrechtDem österreichischen Erbrecht liegt ein Mischsystem zwischen dem Prinzip der Testierfreiheit einerseits und der Familienerbfolge andererseits zugrunde. Diese gesetzgeberische Wertung findet ihren Ausdruck im Pflichtteilsrecht, welches vorsieht,...

Newsletter Gemeinnützigkeit/Philanthropie Issue 1|2016

BStFG 2015 – Gefahr für bestehende Stiftungen und Fonds

von Dr. Martin Melzer, LL.M. | 13. Apr. 2016 | Publikationen

Durch das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 wurde das BStFG grundlegend geändert. Insbesondere wurden auch die zwingenden Mindestinhalte geändert, die in der Gründungserklärung enthalten sein müssen. Wie bei jeder Änderung der Rechtslage stellt sich naturgemäß die Frage,...

Newsletter Privatstiftungen Issue 3|2016

OGH bestätigt Anwendbarkeit der Business Judgement Rule im Stiftungsrecht

von Dr. Martin Melzer, LL.M. | 7. Apr. 2016 | Publikationen

In seiner Entscheidung vom 23.2.2016 (6 Ob 160/15w) beschäftigte sich der OGH ua mit der Frage, ob die sog Business Judgement Rule (BJR) auch für das Stiftungsrecht gelte. SachverhaltHierbei lag folgender verkürzter Sachverhalt der Entscheidung des OGH zu Grunde: Die...

Melzer, Martin: Grundelemente des BStFG 2015

JEV Journal für Erbrecht und Vermögensnachfolge, Heft 1/2016

von Dr. Martin Melzer, LL.M. | 31. März 2016 | Publikationen

Das BStFG wurde durch die im Zuge des Gemeinnützigkeitsgesetzes 2015 durchgeführte Reform erheblich modernisiert und liberaler gestaltet. Dies geschah vor allem durch eine Annäherung an das deutlich jüngere Privatstiftungsgesetz, dessen Regelungen für viele der neuen...