Im Zuge der COVID-19 Pandemie beziehungsweise aufgrund der Maßnahmen zu deren Eindämmung ist es vermehrt zu Verzügen der Leistungserbringung der AN gekommen. Die Nachweispflicht trägt im Fall der Berufung auf den Wegfall der Pönale infolge von COVID-19 aufgrund der...

Möglichkeit zum Vertragsrücktritt aufgrund von COVID-19?Pacta sunt servanda ist ein allgemein gültiger Grundsatz und bedeutet, dass Verträge einzuhalten sind. Keiner der Vertragspartner hat daher das Recht, den Vertrag einseitig ohne Folgen aufzulösen. Neben...

Die Rechtsbeziehungen zwischen Besteller (Bauherr) und Generalunternehmer sowie zwischen Generalunternehmer und Subunternehmer sind grundsätzlich völlig getrennt voneinander zu betrachten. Bei der Vertragsgestaltung ist daher Vorsicht geboten.Vom Generalunternehmer...

Im Zuge der Auslegung von Verträgen sind auch Werbeaussagen im Hinblick auf die vereinbarten wertbildenden Eigenschaften zu berücksichtigen; dies ergibt sich aus dem Gewährleistungsrecht.Aus der Sicht des Unternehmers ist zu berücksichtigen, dass abstrakt formulierte...

Was ist darunter zu verstehen?Die maßgeblichen Auslegungskriterien sind immer dem Vertrag selbst oder den ihn begleitenden maßgeblichen Umständen zu entnehmen. Ausgangspunkt ist der Wortlaut des Vertragstextes. Die redliche Verkehrssitte kann dabei insbesondere...