Auch im Erbrecht ist die Privatautonomie ein fundamentaler Grundsatz. Diese Privatautonomie äußert sich im Erbrecht allen voran in der Möglichkeit, mittels einer letztwilligen Verfügung seine Erbinnen und Erben selbst zu bestimmen. Daneben gibt es aber noch eine...
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Willkommene Absicherung
Die Sicherstellung nach § 1170b ABGBSollten sich finanzielle Schwierigkeiten aufseiten des Werkbestellers abzeichnen, bietet das Recht auf eine Sicherstellung nach § 1170b ABGB dem Werkunternehmer eine willkommene Möglichkeit dafür, die weitere Leistung vorerst zu...
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Haftet auch das Bauunternehmen?
Der OGH hat in einer Entscheidung (OGH17.02.2023,6Ob2/23x) erneut festgehalten, dass eine Klage des zu Schaden gekommenen Nachbarn direkt gegen den Bauunternehmer nicht zulässig ist.Zusammenfassend haftet das Bauunternehmen für nachbarschaftsrechtliche Ansprüche...
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Rechtsfolgen bei vom Werkbesteller herbeigeführter Unmöglichkeit der Verbesserung
Verweigert oder behindert der Bauherr die Verbesserung von Mängeln, so stellt dies eine von ihm herbeigeführte Unmöglichkeit der Vertragserfüllung dar.Eine durch den Werkbesteller verweigerte Verbesserung des Mangels führt zur Unmöglichkeit der primären...
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Solidarhaftung. Wenn Mehrere in der Pflicht stehen.
Nach allgemeinem Schadenersatzrecht gilt, dass jeder Auftragnehmer für Schäden haftet, die er durch sein schuldhaftes und rechtswidriges Verhalten verursacht hat. Ausgenommen sind nach dem Gesetz jene Fälle, in denen vorsätzliches Verhalten vorliegt oder sich die...
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Stiftung: Von der Gründung zum Generationenwechsel
Das Privatstiftungsgesetz feiert dieses Jahr sein 30-jähriges Bestehen. 1993-2023 – was waren wichtige Änderungen im Stiftungsrecht? Wir haben RA DDr. Katharina Müller TEP und RA Dr. Martin Melzer LL.M., TEP, die unter anderem auf das Thema Stiftungen spezialisiert...
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