In der Theorie ist die Grenze zu unverhältnismäßig hohem Aufwand für Verbesserungen im Werkvertragsrecht klar geregelt, in der Praxis ergeben sich schwierige Abgrenzungsfragen. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Beurteilung, ob die Verbesserung tatsächlich mit...
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Das Schlichtungsverfahren
Einvernehmliche Lösungsfindung auf Grundlage konkreter VorschlägeBei Bauvorhaben kommt es regelmäßig zu Konflikten in der Bauabwicklung, insbesondere über den Leistungsumfang aufgrund unterschiedlicher Vertragsauslegung oder über die bauwirtschaftlichen und monetären...
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Entschädigungsanspruch auch für die bloße Reduktion der Bebauungsdichte?
Kürzlich musste sich der OGH mit der Frage auseinandersetzen, ob die bloße Verminderung der Bebaubarkeit einen Entschädigungsanspruch gegenüber der Gemeinde begründen könnte.Eine Entschädigung anlässlich der Änderung eines Bebauungsplans kommt nur in Betracht, wenn...
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Verjährung von Regieleistungen
Welche Verjährungsfristen gilt es für Regieleistungen, die im Rahmen des Werkvertrags erbracht wurden, zu beachten? Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Verjährung von Forderungen aus Zusatzleistungen im Rahmen eines Werkvertrags, somit auch bei...
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Das Schiedsgutachterverfahren
Konfliktlösung bereits während der Bauabwicklung Bei Bauprojekten kommt es während der Abwicklung regelmäßig zu Konflikten, etwa betreffend der Vertragsauslegung, Mehrkostenansprüchen dem Grunde und der Höhe nach, der Übernahmereife einer Leistung oder dem Vorliegen...
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„Haftungsrechtliche Wirkung“ der baurechtlichen Fertigstellungsanzeige
Der Oberste Gerichtshof hat sich erstmals zur „haftungsrechtlichen Wirkung“ einer baurechtlichen Fertigstellungsanzeige geäußert.Baumängel hindern die Fertigstellung eines Bauwerks nach § 30 NÖ BO nicht, so der OGH in einer jüngsten Entscheidung. „Vollständigkeit“ i....
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