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Sachverständigenhaftung

Unter welchen Bedingungen haften Sachverständige gegenüber Dritten, und ab wann können Kläger eine Schadenersatzforderung geltend machen? Ein Überblick.Die Ersatzpflicht des Sachverständigen nach § 1299 f ABGB ist grundsätzlich auf den aus dem Schuldverhältnis...
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Pauschalpreisverträge – Mythos und Wirklichkeit

Die Vertragsparteien, hier in erster Linie Auftraggeber (AG), erwarten sich vom Abschluss eines Pauschalpreisvertrages in der Regel eine besondere Sicherheit. Dadurch, dass die Vergütung im Vorhinein festgelegt wird, können die Baukosten, so die Vorstellung, nicht...
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Begrenzung von Pönalen

Gemäß § 1336 Abs 3 S 1 ABGB kann zusätzlich zu einer Vertragsstrafe ein die Vertragsstrafe übersteigender Schaden geltend gemacht werden. Dabei handelt es sich jedoch um dispositives Recht.Sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbart haben, kann der Gläubiger...
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„Öffentlich-rechtliche“ Prüfpflichten

Ein nicht zu unterschätzendes Haftungsrisiko stellen „öffentlich-rechtliche“ Prüfpflichten dar, aber nicht immer werden diese Aufgaben in der Praxis ernst genommen.Die vorliegende Entscheidung stellt sicherlich einen Extremfall dar. Dennoch führt sie das...
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Beweislast bei Mangelhaftigkeit des Werks

Es obliegt dem Kläger, einen behaupteten Mangel zu beweisen. Gemäß § 924 ABGB leistet der Übergeber nur für Mängel Gewähr, die bei der Übergabe vorhanden sind.Das Gesetz erleichtert den Beweis innerhalb von sechs Monaten, ob der Mangel bereits bei der Übergabe...
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Baustellensicherheit

Unfälle passieren immer wieder – ein aktueller FallOb der Baustellenkoordinator im Anlassfall (7 Ob 218/19p) diesen Anforderungen entsprochen hat, muss im Verfahren noch geklärt werden. Da er sich mit der Montagerichtlinie (ebenfalls) nicht auseinandergesetzt hat,...
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