Am 05. Jänner 2018 ist das Handbuch Erbrecht- und Vermögensnachfolge in der 2. Auflage erschienen.Auch die 2. Auflage zeigt viele Beispiele aus der Praxis und enthält eine umfassende Darstellung von Literatur und Rechtsprechung. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem...
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Compliance-Richtlinien zu überarbeiten
Das Börsegesetz 2018 gilt in Kürze (siehe dazu Newsletter Issue 3|2017). Dafür entfällt die Emittenten-Compliance-Verordnung der FMA (siehe dazu Newsletter Issue 8|2017). Außerdem hat sich die Behördenpraxis zur Marktmissbrauchsverordnung seit deren Anwendbarkeit im...
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Zurückbehaltungsrecht an Teilrechnungen
Bei umfangreicheren Bauvorhaben wird oft vereinbart, dass der Auftragnehmer (AN) Teilrechnungen legen darf. Wie sieht es mit dem Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers (AG) aus?Aufgrund des Bauvertrags schuldet der AN vereinfacht ausgedrückt einen „Erfolg“, der in...
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Fürsorgepflicht und ihre Grenzen
Wann trifft auch den Generalunternehmer gegenüber seinen Subunternehmern und deren Mitarbeitern die Fürsorgepflicht?Bauherrn und Generalunternehmer trifft als unabdingbare vertragliche Nebenleistungspflicht eine umfassende Fürsorgepflicht zum Schutz von Leben,...
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Informationsverpflichtungen des Verantwortlichen
Die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bringt erhöhte Transparenz für die von Datenverarbeitungen betroffenen Personen. Die DSGVO normiert Informationspflichten für diejenigen, die Daten verarbeiten (=Verantwortliche) und Auskunftsrechte für von der Verarbeitung...
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Die Fachkenntnis als Maßstab
Ob der Auftragnehmer eine nach § 1168a ABGB bestehende Warnpflichtverletzung zu verantworten hat, bemisst sich nach der ihm zumutbaren Fachkenntnis.Die Baupraxis wirft oftmals die Fragestellung auf, ob der Auftragnehmer (AN) seine Warnpflicht gegenüber dem...
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