In einer aktuellen Entscheidung vom 10.02.2017 zu 1 Ob 174/16v hat sich der OGH mit der Haftung bei Baustellenunfällen auseinandergesetzt; insbesondere mit der Frage, ob der Bauherr für Versäumnisse des Baustellenkoordinators einzustehen hat.Zusammenfassend ist...
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Eckpunkte des Erwachsenenschutz-Gesetzes
Das geltende Sachwalterrecht wurde in der Vergangenheit vielfach kritisiert. Viele besachwaltete Menschen sahen sich „entmündigt“. Das vor kurzem beschlossene 2. Erwachsenenschutz-Gesetz (ErwSchG) soll das Sachwalterrecht umfassend reformieren und mehr...
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Jahrzehntelange Haltbarkeit – Was, wenn nicht?
Ein Hinweis auf den “Stand der Technik” in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann eine Verlängerung der Gewährleistungsfrist bedeuten.In Bauverträgen finden sich oftmals Bestimmungen, wonach der Auftragnehmer (AN) “eine dem jeweiligen Stand der...
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Konfliktvermeidungs- und Konfliktlösungsmechanismen in Privatstiftungen
So sinnvoll Privatstiftungen als Instrument der Vermögensweitergabe sind, erweisen sie sich mitunter als Schmelztiegel gegenläufiger Interessen. Generationenwechsel, Pflichtteilsansprüche, divergierende Vorstellungen über die Vermögensveranlagung, Streitigkeiten mit...
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Airbnb und Co – Kurzzeitvermietung auf dem Prüfstand
Die Kurzzeitvermietung zu touristischen Zwecken erweist sich insbesondere in Ballungsräumen als attraktives Geschäftsfeld. Die zivilrechtlichen als auch öffentlich-rechtlichen Anforderungen sind vielfältig.Immer mehr Privatpersonen bieten ihre eigene Wohnung als...
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Judikaturwende
Der Rückforderungsanspruch bei unberechtigter Inanspruchnahme einer Haftrücklassgarantie verjährt innerhalb von drei Jahren.Nach der jüngsten OGH-Entscheidung zu dem Thema (Entscheidung vom 25. 11. 2016, 10 Ob 62/16i) verjährt der Rückforderungsanspruch des...
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