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Newsletter Corporate/M&A Issue 3|2021

Aufsichtsrat und Untreue

In einer jüngeren Entscheidung hatte sich der OGH wieder einmal mit der Frage nach der „Untreue“ von Aufsichtsratsmitgliedern zu beschäftigen. Zur Erinnerung: Den diesbezüglichen Straftatbestand begeht, wer eine Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen...
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Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 5|2021

Wie eine Pressemitteilung zu einer ad-hoc-pflichtigen Insiderinformation führen kann

Der deutsche BGH hat sich kürzlich einmal wieder mit der Ad-hoc-Pflicht befasst. Es ging um eine Pressemitteilung eines Emittenten mit zum Teil unwahren Angaben (er hatte die Vermögens- und Ertragssituation deutlich zu positiv dargestellt und insbesondere falsche...
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Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 5|2021

Neue BaFin-Leitlinien zur Ad-hoc-Pflicht von Kredit- und Finanzinstituten

Die Ad-hoc-Publizitätspflicht ist eines der praktisch am schwierigsten zu handhabenden Themen des Kapitalmarktrechts. Aufgrund diverser Sonderthematiken sind die Herausforderungen in regulierten Rechtsträgern wie Banken besonders groß. Die deutsche BaFin bietet nun...
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Newsletter Corporate/M&A Issue 2|2021

Aufsichtsrat und Compliance

Der Begriff „Compliance“ ist in den letzten Jahren in der Unternehmenswelt gefühlt allgegenwertig geworden. Zuletzt ist auch vermehrt die Frage aufgetaucht, inwiefern bei der AG hier der Aufsichtsrat in der Verantwortung ist. Dass er ganz allgemein betrachtet...
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Newsletter Corporate/M&A Issue 2|2021

Kann eine GmbH ein Feststellungsinteresse bezüglich der Gesellschaftereigenschaft ihres Gesellschafters haben?

Kürzlich hatte sich der OGH mit der Frage nach dem Feststellungsinteresse einer Gesellschaft betreffend die Gesellschaftereigenschaft ihres Gesellschafters zu beschäftigen (OGH 25.11.2020, 6 Ob 206/20t). Der OGH sieht ein solches nicht als grundsätzlich gegeben an. Es...
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Newsletter Corporate/M&A Issue 2|2021

Managerhaftung: Die Krux mit dem Schaden

Sowohl das GmbH-Gesetz, als auch das Aktiengesetz sehen mit der „Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters“ für Geschäftsführer bzw Vorstände einen recht strengen Haftungsmaßstab vor. Und Manager sind im Regelfall auch nur dann haftungsfrei, wenn...
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