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Sturm, Monika: Update zur Vertragsstrafe

Österreichische Bauzeitung 24/2016

Immer wieder beschäftigt sich der Oberste Gerichtshof mit dem Thema Vertragsstrafe. Was kann zwischen Unternehmen vereinbart werden? Worauf sollte geachtet werden?Vorab ist festzuhalten, dass seit Inkrafttreten des Handels­rechts-Änderungsgesetzes am 1. Jänner 2007...
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Newsletter Privatstiftungen Issue 8|2016

OGH: Abberufung des Stiftungsvorstandes wegen Geschäftsführerfunktion in Tochtergesellschaft

In einer aktuellen Entscheidung vom 27.9.2016 zu 6 Ob 145/16s befasste sich der OGH mit der Abberufung des Stiftungsvorstandes, dessen Mitglieder zugleich die Geschäftsführer der Tochtergesellschaft der Privatstiftung waren.Auch wenn der OGH letztlich die spannende...
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Newsletter Private Clients Issue 6|2016

Ein Wegweiser durch das Verlassenschaftsverfahren

1. EinleitungDie meisten Menschen werden im Laufe ihres Lebens ein- oder mehrere Male mit Erbschaftsangelegenheiten konfrontiert. Gerade in einer für die Angehörigen des Verstorbenen schwierigen Zeit, stehen sie im Rahmen des Verlassenschaftsverfahrens vor schwer...
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Kall, Bernhard: ÖNorm ist kein Schutzgesetz

Österreichische Bauzeitung 23/2016

Zum Nachweis fehlerhafter Auftragserfüllung ist die Verletzung einer ÖNorm nicht ausreichend. Schadenersatzanspruch ergibt sich nur aus eindeutigem Kausalzusammenhang.In einer aktuellen Entscheidung vom 24. 5. 2016 zu 4 Ob 22/16p hat sich der OGH mit der Beweislast im...
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