Publikationen | Müller Partner Rechtsanwälte

Kall, Bernhard: Bundesvergabegesetz Novelle 2011

www.RechtamBau.at

31. Okt. 2011 | Publikationen

Das Bundeskanzleramt hat ma 02.08.2011 die Bundesvergabegesetznovelle 2011 in Begutachtung gegeben. Ziel dieser Gesetztesinitiative ist eine Neuregelung des Unterschwellenbereiches sowie eine Nachfolgeregelung für die derzeit geltende und bis 31.12.2011 befristete...

Newsletter Issue 42/September 2011

Beschlüsse, mit denen ein Auskunftsanspruch von Begünstigten bejaht wird, sind nicht anfechtbar & Welche Zustimmungsrechte dürfen einem Beirat eingeräumt werden?

27. Sep. 2011 | Publikationen

Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit dem Auskunftsanspruch des Begünstigten einer Privatstiftung gemäß § 30 Abs 1 PSG als Kontrollinstrument. Verweigert der Stiftungsvorstand die Einsichtnahme und Auskunftserteilung begeht er nach Ansicht des OGH zu 6 Ob...

Kall, Bernhard: Vergabe III – Keine Fehler in der Angebotsphase!

WirtschaftsBlatt

21. Sep. 2011 | Publikationen

Bieter sind oft damit konfrontiert, dass sie zwar das billigste bzw. beste Angebot gelegt haben, in der Folge aber ihr Angebot wegen eines Angebotsmangels ausgeschieden wird. Welche Fehler zum Ausscheiden eines Angebotes führen, dazu Dr. Bernhard Kall im 3. Teil der...

Newsletter Issue 41/Juni 2011

Begünstigtenmeldung bereits bestehender Begünstigter bis spätestens 30.06.2011 & Bleibt das VfGH-Erkenntnis zur Grundstücksbewertung im StiftEG ohne Folgen?

15. Juni 2011 | Publikationen

Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit der in § 5 PSG normierten Pflicht der Begünstigtenmeldung bei dem für die Erhebung der Körperschaftssteuer der Privatstiftung zuständigen Finanzamt. Diese Bestimmung wurde durch eine Information des BMF vom 22.06.2011 nun...

Wilfling, Gernot: Neue Möglichkeiten bei Cybersquatting!

Anwälte für die Wirtschaft

9. Juni 2011 | Publikationen

Domain-Verwechslungsgefahr. Regelmäßig stehen Inhaber bekannter Marken vor dem Problem, dass sogenannte „Cybersquatter“ Domainnamen registrieren, die ihrer Marke zum Verwechseln ähnlich sind.

Newsletter Issue 40/Juni 2011

Erfolgsfaktor Vertragsanalyse - Risiken im Vertrag erkennen & Erfolgsfaktor Risikomanagement - Methoden der Risikoidentifikation und Risikobewertung

1. Juni 2011 | Publikationen

Der aktuelle Newsletter geht auf die in Punkt 7.2 der der ÖNORM B 2110 definierten Risikosphären der Vertragsparteien ein und erörtert die Möglichkeit der Überwälzung von Mengenrisiken, Funktionsrisiken, Vollständigkeitsrisiken oder auch Ablauf-risiken durch Vertrag....