Eine Skontovereinbarung unterliegt der Vertragsfreiheit. In der Praxis haben sich „übliche“ Skontoabreden etabliert. Weicht die vereinbarte Ermittlung vom Skontoabzug davon ab, ist möglicherweise eine Warnpflichtverletzung des Werkunternehmers begründet. Anhand...
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Gietler, Roman: Erst zahlen, dann streiten?
Spengler Fachjournal 05/2023
Über Grenzen von Bankgarantien zur Risikominimierung in der Baubranche Um ein Gleichgewicht zwischen der vom Werkunternehmer erbrachten Leistung und vom Werkbesteller geleisteten Zahlung herzustellen, werden in der Praxis regelmäßig Bankgarantien eingesetzt....
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Gaar, Christoph: Unfall bei Kranarbeiten – Haftung für Fehler von Gehilfen
Österreichische Bauzeitung 19/2023
Grundsätzlich haftet jeder nur für eigenes (Fehl-)Verhalten. Die Gehilfenhaftung ist die Ausnahme. Der Sinn der Gehilfenhaftung ist, dass der Geschäftsherr nicht für „weniger“ haften soll, weil er Gehilfen tun lässt, was eigentlich er selbst tun müsste. Wer allenfalls...
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Gastbeitrag: Verordnung Digital Operational Resilience Act („DORA“) in Kraft getreten
Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 3|2023
Am 16. Jänner 2023 ist die von der Europäischen Union Ende 2022 verabschiedete Verordnung (EU) 2022/2554 (Digital Operational Resilience Act (“DORA”)) für ein wirksames und umfassendes Management digitaler Risiken auf den Finanzmärkten in Kraft getreten....
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Müller, Katharina / Melzer, Martin: Die (nötige) Unterschrift des Testamentserrichters
www.derstandard.at
Welche Arten letztwilliger Verfügungen gibt es, und worauf ist dabei zu achten Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) kennt mehrere grundsätzlich gleichwertig nebeneinanderstehende Arten von letztwilligen Verfügungen. Die fremdhändige letztwillige Verfügung kann...
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Kall, Bernhard: Besteht ein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch auch bei nichtbewilligten Bauten?
Österreichische Bauzeitung 18/2023
Das ABGB kennt in den §§ 364ff diverse nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche. Ob diese auch bei Bauten mit fehlender Baubewilligung greifen, wurde erst jüngst durch den OGH entschieden. Die Entscheidung des OGH zeigt, dass nachbarrechtliche Ersatzansprüche nicht bloß...
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