Publikationen | Müller Partner Rechtsanwälte

Newsletter Familienrecht Issue 5|2022

Datenschutzlücke im Scheidungs- und Verlassenschaftsverfahren geschlossen (OGH 8 Ob 3/22g)

7. Dez 2022 | Publikationen

1. EinleitungEine einvernehmliche Scheidung setzt einen sogenannten Scheidungsfolgenvergleich voraus. Die Ehegatten müssen sich über die wichtigsten Scheidungsfolgen einigen, etwa wer die Obsorge der Kinder übernimmt, die konkreten Unterhaltsansprüche der Kinder und...

Gietler, Roman: Schadensminderung

Spengler Fachjournal 06/2022

7. Dez 2022 | Publikationen

Darauf sollten Sie achten – Tipps vom RechtsanwaltDie Beurteilung, ob eine Schadensminderungsobliegenheit gestützt auf § 1304 ABGB besteht, ist nicht immer einfach, da auf die Situation des Einzelfalles abgestellt wird. So verhält es sich auch mit dem getätigten...

Kall, Bernhard: Verzug – Vertragsrücktritt ohne Setzung einer Nachfrist

Österreichische Bauzeitung 22/2022

25. Nov 2022 | Publikationen

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Werkbesteller bei Verzug des Werkunternehmers ohne Nachfristsetzung zurücktreten?Bevor der Gläubiger vom Vertrag zurücktreten kann, muss er grundsätzlich eine Nachfrist setzen. In Ausnahmefällen ist eine Nachfristsetzung...

Newsletter Privatstiftungen Issue 10|2022

Unzulässige Ausgestaltung des Änderungsrechtes

23. Nov 2022 | Publikationen

1. Einleitung Die Stiftungserklärung ist die wesentliche Rechtsgrundlage der Privatstiftung. Darunter werden regelmäßig Stiftungsurkunde und Stiftungszusatzurkunde gemeinsam verstanden. § 9 Abs 1 PSG legt den zwingenden Mindestinhalt der Stiftungsurkunde fest. § 9 Abs...

Müller, Katharina / Ilg, Mathias: Rechtsfolgen der Verletzung der Warnpflicht

Bau & Immobilien Report Sondernummer 01/2022

22. Nov 2022 | Publikationen

Verletzt der Auftragnehmer (AN) seine Warnpflicht gegenüber dem Auftraggeber (AG), kann dies weitreichende rechtliche Folgen haben.Die Warnpflicht ist vor allem im Bauvertrag eine zentrale (Neben)Verpflichtung des AN. Für den AN empfiehlt sich, bei Zweifeln, ob eine...

Gietler, Roman: Sicherstellungsbegehren und Vertragsrücktritt nach § 1170b ABGB

Österreichische Bauzeitung 21/2022

11. Nov 2022 | Publikationen

Das Sicherstellungsbegehren des § 1170b ABGB hat sich in den letzten Jahren als probates Mittel für den Auftragnehmer bewährt, um sich u.a. gegen unberechtigte Mängelrügen im Zuge der Übernahme zur Wehr zu setzen. Nachstehend ein Update zu den jüngsten...