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Newsletter Recht aktuell Issue 1|2016

Business Judgement Rule: Gesetzliche Verankerung in Österreich seit 1.1.2016

Im Zuge der Strafrechtsreform 2015 wurde auch die Business Judgement Rule (BJR) im Aktiengesetz und im GmbH-Gesetz gesetzlich verankert. Ausgangspunkt hierfür waren Entscheidungen zur strafrechtlichen Untreue, die in Managementkreisen für Verunsicherung gesorgt...
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Newsletter Gemeinnützigkeit/Philanthropie Issue 1|2016

BStFG 2015 – Gefahr für bestehende Stiftungen und Fonds

Durch das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 wurde das BStFG grundlegend geändert. Insbesondere wurden auch die zwingenden Mindestinhalte geändert, die in der Gründungserklärung enthalten sein müssen. Wie bei jeder Änderung der Rechtslage stellt sich naturgemäß die Frage,...
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Newsletter Privatstiftungen Issue 3|2016

OGH bestätigt Anwendbarkeit der Business Judgement Rule im Stiftungsrecht

In seiner Entscheidung vom 23.2.2016 (6 Ob 160/15w) beschäftigte sich der OGH ua mit der Frage, ob die sog Business Judgement Rule (BJR) auch für das Stiftungsrecht gelte. SachverhaltHierbei lag folgender verkürzter Sachverhalt der Entscheidung des OGH zu Grunde: Die...
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Melzer, Martin: Grundelemente des BStFG 2015

JEV Journal für Erbrecht und Vermögensnachfolge, Heft 1/2016

Das BStFG wurde durch die im Zuge des Gemeinnützigkeitsgesetzes 2015 durchgeführte Reform erheblich modernisiert und liberaler gestaltet. Dies geschah vor allem durch eine Annäherung an das deutlich jüngere Privatstiftungsgesetz, dessen Regelungen für viele der neuen...
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Newsletter Private Clients Issue 4|2016

Erbrechtsreform Teil 4 - Erbrechtsänderungsgesetz 2015 aus der Sicht der Pflichtteilsberechtigten

Das Erbrechtsänderungsgesetz 2015 (ErbRÄG 2015) tritt am 1.1.2017 in Kraft, wobei die neuen Regelungen grundsätzlich nur bei Todesfällen ab diesem Zeitpunkt anzuwenden sind. Bereits errichtete letztwillige Verfügungen bleiben – trotz Änderung der Formvorschriften –...
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