Bei der Entscheidung des OGH zu 6 Ob 95/15m vom 29.6.2015 ging es im Wesentlichen um die Frage der Wirkung der Eintragung einer Änderung der Stiftungszusatzurkunde in das Firmenbuch; weiters um die Prüfkompetenz einer derartigen Änderung durch das Firmenbuchgericht....

Der OGH beschäftigte sich in seiner Entscheidung 6 Ob 210/14x vom 15.12.2014 mit der Frage der Zulässigkeit der nachträglichen Änderung eines in der Stiftungsurkunde vorbehaltenen Änderungsrechts durch die Stifter.SachverhaltDie Stiftungsurkunde sah in ihrer...

Der vorliegende Kurzbeitrag soll der Frage nachgehen, welche Auswirkungen die jüngst beschlossene Reform des Untreuetatbestandes für Mitglieder des Stiftungsvorstandes von Privatstiftungen haben könnte.

In seiner Entscheidung vom 19.11.2014 (6 Ob 140/14b) beschäftigte sich der OGH mit der Änderung einer Stiftungserklärung, welche im Ergebnis auf eine Abberufung des Vorstands der Privatstiftung hinauslief. Die ursprüngliche Stiftungsurkunde sah die Bestellung von vier...

Die liechtensteinische Privatstiftung ist liberaler und steuerlich günstiger als die österreichische. Dennoch wandern heimische Stifter nicht ab. Der Grund: Wer die einen Vorteile nutzen will, muss auf die anderen verzichten.Dieser Artikel ist auch auf...

Dieser Beitrag nimmt eine neue höchstgerichtliche Entscheidung zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage eines Begünstigten einer Privatstiftung zum Anlass für Überlegungen zum Kontrolldefizit in Privatstiftungen und dessen Überwindung durch rechtschutzfreundliche...