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Müller, Katharina: Die Fachkenntnis als Maßstab

Österreichische Bauzeitung 22/2017

Ob der Auftragnehmer eine nach § 1168a ABGB bestehende Warnpflichtverletzung zu verantworten hat, bemisst sich nach der ihm zumutbaren Fachkenntnis.Die Baupraxis wirft oftmals die Fragestellung auf, ob der Auftragnehmer (AN) seine Warnpflicht gegenüber dem...
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Müller, Katharina: Judikatur-Update nach § 1170b ABGB

Österreichische Bauzeitung 18/2017

Eine Abrechnung nach Bauabschnitten bringt keine Besonderheiten für die höhenmäßige Begrenzung der Sicherstellung.Es entspricht der gängigen Praxis, dass Werkverträge im Bau- und Baunebengewerbe eine Entgeltzahlung nach Baufortschritt vorsehen. In einer aktuellen...
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Newsletter Privatstiftungen Issue 5|2017

Relaunch der Privatstiftung ante portas

Der Ministerialentwurf zur Novellierung des PSG wurde am 30. Juni 2017 zur Begutachtung versandt. In Fachkreisen wurde eine Novelle schon seit längerer Zeit gefordert, insbesondere angesichts der restriktiven Rechtsprechung des OGH iZm dem Einfluss der Stifterfamilie...
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Newsletter Privatstiftungen Issue 4|2017

Judikatur-Update zum Privatstiftungsrecht Insichgeschäfte und Beirat

Der OGH hat sich kürzlich in zwei Entscheidungen mit stiftungsrechtlichen Themen auseinandergesetzt, die beide für die Stiftungspraxis von erheblicher Relevanz sind. Die erste Entscheidung zu 6 Ob 37/17k vom 19.4.2017 betrifft die Kompetenzen eines Stiftungsbeirates,...
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