Der vorliegende Beitrag soll einen Überblick über die Business Judgment Rule im liechtensteinischen und österreichischen Stiftungsrecht bieten und insbesondere auch strittige Fragen der Auslegung der Tatbestandselemente behandeln.
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Newsletter Issue 09/2013
OGH: mündliches Testament; wechselseitige Zeugenschaft bei Einsetzung mehrerer Erben & Formvorschriften bei letztwilligen Verfügungen
In einer aktuellen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs befasste sich dieser mit der Gültigkeit eines mündlichen Testaments, insbesondere mit der Frage der Zulässigkeit der wechselseitigen Zeugenschaft bei der Testamentserrichtung. Soweit ein Testament schriftlich...
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Müller, Katharina/Melzer, Martin: 20 Jahre Privatstiftung: Eine Tour d’Horizon
WirtschaftsBlatt
RechtHintergründig. Während vor fast genau 20 Jahren das PSG in Kraft trat und danach ein Run in Stiftungen einsetzte, machen sich nun Versäumnisse von damals bemerkbar.
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Newsletter Issue 07/2013
Antragstellung durch den Stiftungsprüfer bei Meinungsverschiedenheiten gem § 21 Abs 4 PSG & Die Vor- und Nacherbschaft – Ein wichtiges Gestaltungsinstrument der Nachfolgeplanung
In seiner Entscheidung (6 Ob 135/12i) nimmt der Oberste Gerichtshof erstmals Stellung zum Verfahren gemäß § 21 Abs 4 PSG und beschränkt die Antrags- legitimation des Stiftungsprüfers ausschließlich auf Meinungsverschiedenheiten, die sich auf die Prüfung des...
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Newsletter Issue 06/2013
OGH: Finanz- und Wirtschaftsrise kein Grund für eine Änderung der Stiftungserklärung durch den Stiftungsvorstand & VwGH: Zuwendungsbesteuerung auch bei verdeckter Ausschüttung der Tochtergesellschaft der Stiftung
In seiner aktuellen Entscheidung (6 Ob 57/13w) entschied der Oberste Gerichtshof, dass die Änderung der Stiftungserklärung unter Wahrnehmung des Stiftungszwecks aufgrund des Stiftungsauftrags zu erfolgen habe. Sind Ausschüttungen an die Begünstigten aufgrund der durch...
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Newsletter Issue 05/2013
Die Sonderprüfung gemäß § 31 PSG & OGH nimmt zu den Voraussetzungen einer Sonderprüfung Stellung
Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit den Voraussetzungen, dem Gegenstand und den Folgen einer Sonderprüfung gemäß § 31 PSG. Ob es sich im Einzelfall empfiehlt, einen Antrag auf Einleitung einer Sonderprüfung zu stellen, bedarf gründlicher Überlegung und auch...
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