MP-Law-Logo weiß

Zurück zur Newslounge

Müller, Katharina: Schiedsfähigkeit stiftungsrechtlicher Konflikte – Durchsetzung von Begünstigtenrechten im österreichischen Privatstiftungsrecht, in: Schurr, Francesco A. (Hrsg): Wandel im materiellen Stiftungsrecht und grenzüberschreitende Rechtsdurchsetzung durch Schiedsgerichte, Band des 5. Liechtensteinischen Stiftungsrechtstages 2012, Zürich 2013

Schiedsgerichte sind ein taugliches Instrument zur Durchsetzung von Begünstigtenrechten in Privatstiftungen. Gerade die Vertraulichkeit, die Möglichkeit Vertrauenspersonen zu Schiedsrichtern zu bestellen und die rasche und unbürokratische Abwicklung machen...
mehr lesen

Müller, Katharina: Auf den richtigen Richter kommt es an

Österreichische Bauzeitung 17/2014

Jede Pönale unterliegt seit dem 1. Jänner 2007 zwingend dem richterlichen Mäßigungsrecht. Auf dieses kann vertraglich nicht wirksam verzichtet werden. Alle Klauseln im Bauvertrag, die das richterliche Mäßigungsrecht begrenzen oder ausschließen, sind somit nichtig und...
mehr lesen

Newsletter Issue 4/2014

Bundesfinanzgericht: KESt auf Pflichtteile bzw Pflichtteilsergänzungen rechtswidrig & Serie „Konflikt in der Stiftung“ - Teil III: Rechenkreise

Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit einer Entscheidung des Bundesfinanzgerichts, welche die durch eine Privatstiftung geleisteten Pflichtteilsergänzungsansprüche als nicht KESt-pflichtig qualifiziert. Im Rahmen unserer Serie zum Thema „Konflikt in der...
mehr lesen

Newsletter Issue 3/2014

OGH: Ehegattenunterhalt und Zuwendungen aus einer Privatstiftung & Serie „Konflikt in der Stiftung“ - Teil II: Schiedsklauseln und Privatstiftung

Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit der OGH-Rechtsprechung zur Einbe- ziehung von Zuwendungen aus einer Privatstiftung in die Unterhaltsbemessungs- grundlage. Der Oberste Gerichtshof sprach dazu aus (1 Ob 56/14p), dass die Begünstigten aus der Privatstiftung...
mehr lesen