Der Auftraggeber (AG) hat einem berechtigten Begehren des Auftragnehmers (AN) auf Leistung einer Sicherstellung für den noch ausständigen Werklohn nachzukommen. Kommt er einem solchen nicht, nicht fristgerecht oder nicht ausreichend nach, ist der AN berechtigt, unter...

Bei Verzug des AN hat der AG nur in Ausnahmefällen das Recht ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.   Generell muss bei Schuldnerverzug immer eine angemessene Nachfrist gesetzt werden, sodass der Schuldner eine letzte Chance zur Vertragserfüllung hat. Nur...

Überlässt der Übergeber eine Sache gegen Entgelt, so leistet er Gewähr, dass sie dem Vertrag, den bedungenen oder gewöhnlich vorausgesetzten Eigenschaften entspricht. Er haftet dafür, dass die Sache der Beschreibung, einer Probe oder einem Muster entspricht und dieser...