Publikationen | Müller Partner Rechtsanwälte

Gaar, Christoph: Materialpreissteigerungen – Wann ist die Leistung unerschwinglich?

Österreichische Bauzeitung 18/2021

1. Okt. 2021 | Publikationen

Bietet die Berufung auf Unerschwinglichkeit eine Möglichkeit für den Auftragnehmer, die angebotenen Preise anzupassen oder sogar den Vertrag aufzulösen?Dass die vorliegenden Preissteigerungen unvorhersehbar waren, ist wohl weitgehend unbestritten. Die Erbringung der...

Müller, Katharina / Ilg, Mathias: Sicherstellung gemäß §1170b ABGB – Grundlagen und Voraussetzungen

Bau & Immobilien Report 09/2021

28. Sep. 2021 | Publikationen

Nach dem Werkvertragsrecht wird der Werklohn erst nach Fertigstellung des Werks fällig. Der Auftragnehmer (AN) ist daher zur Vorleistung verpflichtet. Auch wenn in der Praxis regelmäßig Teilzahlungen vereinbart sind, bleibt der AN tendenziell einem erhöhten...

Kall, Bernhard: Gilt Schweigen als Zustimmung?

Österreichische Bauzeitung 17/2021

17. Sep. 2021 | Publikationen

In bestimmten Konstellationen gilt Schweigen bei der Bekanntgabe von Mehrkosten als Zustimmung und somit als konkludente Willenserklärung.Ganz allgemein besteht ein Rechtsgeschäft aus Willenserklärungen – die zumeist durch einen Vertrag dokumentiert werden –, welche...

Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 6|2021

KMU und der Kapitalmarkt: Es soll wieder einmal Maßnahmen für einen verbesserten Zugang geben

9. Sep. 2021 | Publikationen

Die im Oktober 2020 von der EU-Kommission eingesetzte Technical Expert Stakeholder Group on SMEs (TESG) hat kürzlich ihren finalen Bericht veröffentlicht. Dem Auftrag entsprechend, enthält dieser konkrete Maßnahmen, wie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) ein...

Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 6|2021

Die Generalsanierung der EU-Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

9. Sep. 2021 | Publikationen

Die EU-Kommission hat vor kurzem ein sehr ehrgeiziges Paket mit vier Gesetzesvorschlägen zur Stärkung der EU-Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierung („AML/CFT“) vorgelegt. Die Gesetzesvorschläge resultieren mitunter auf einer kürzlich...

Newsletter Kapitalmarkt- und Bankrecht, FinTechs Issue 6|2021

EuGH: nemo-tenetur-Grundsatz gilt auch in der Marktmissbrauchsverordnung

9. Sep. 2021 | Publikationen

Der EuGH beschäftigte sich in der Rechtssache C-481/19 jüngst wieder einmal mit der Marktmissbrauchsverordnung (MAR). Zugrunde lag dem Vorabentscheidungsverfahren folgender Sachverhalt: Die italienische Aufsichtsbehörde CONSOB verhängte gegen einen Beschuldigten wegen...