Gemeinsam mit nationalen Aufsichtsbehörden hat die ESMA die jüngsten Entwicklungen im Bereich der digitalen Währungen und tokens untersucht. Die Resultate wurden in einem Advice on Initial Coin Offerings and Crypto-Assets veröffentlicht.
Die Hauptfragen bezogen sich auf die rechtliche Qualifikation von crypto-assets, nämlich ob diese als Finanzinstrumente iSd MiFID II zu werten sind und wenn nicht, welche Regelungen Anwendung finden sollten. Bestimmte Problemfelder konnten von den untersuchenden Behörden teils nicht abschließend gelöst werden. So stellt die Vielzahl an Ausgestaltungsmöglichkeiten von tokens und crypto-assets eine Erschwernis für eine exakte rechtliche Einordnung dar. Zudem seien neue Technologien oft ungeeignet, sich in den vorliegenden, starren rechtlichen Regelungen wiederzufinden. Nach Ansicht der ESMA stellt die mangelnde Rechtssicherheit ein nicht unwesentliches Risiko für Anleger dar, da für Geldwäsche, betrügerische Verhaltensweisen und Cyberkriminalität Raum geschaffen wird.
Die ESMA denkt daher in Zusammenarbeit mit anderen europäischen Institutionen Anpassungen der geltenden Rechtslage an, wobei konkrete Definitionen und rechtliche Qualifikationen von crypto-assets im Fokus stehen.
Lukas Messner