Im Newsletter Issue 4|2016 haben wir berichtet, dass Nachrangdarlehen zuletzt (zivilrechtlich) unter Beschuss geraten sind. Wie gesagt hat das Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz die qualifizierte Nachrangklausel im Fall von fixverzinslichen Nachrangdarlehen als...

Da das Einsammeln von Darlehen von einer Vielzahl an Personen durch ein Unternehmen vom VwGH als konzessionspflichtiges Einlagengeschäft beurteilt wurde, hat sich in der Praxis das (aufsichtsrechtlich zulässige) qualifizierte Nachrangdarlehen durchgesetzt. Dabei...

Der OGH hat sich kürzlich erstmals zur Kündigung von Anleihen im Zuge von Spaltungen geäußert. Im konkreten Fall hatte die beklagte Bank (Emittentin) ihren „Non-Core-Bereich“ auf ihre Alleinaktionärin abgespalten. Die in Frage stehende Ergänzungskapitalanleihe (§ 23...

Vor einigen Tagen wurde – mit rund einmonatiger Verspätung  – die Börsegesetz-Novelle zur Umsetzung der Marktmissbrauchsverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.   Zu den Inhalten der MAR und zum Gesetzwerdungsprozess haben wir bereits ausführlich...