Private Clients | Müller Partner Rechtsanwälte

Newsletter Private Clients Issue 5|2016

Erbrechtsänderungsgesetz 2015 aus der Sicht des Unternehmens des Erblassers

4. Jul 2016 | Publikationen

Das Erbrechtsänderungsgesetz 2015 (ErbRÄG 2015) tritt am 1.1.2017 in Kraft, wobei die neuen Regelungen grundsätzlich nur bei Todesfällen ab diesem Zeitpunkt anzuwenden sind. Bereits errichtete letztwillige Verfügungen bleiben – trotz Änderung der Formvorschriften –...

Newsletter Recht aktuell Issue 1|2016

Business Judgement Rule: Gesetzliche Verankerung in Österreich seit 1.1.2016

10. Mai 2016 | Publikationen

Im Zuge der Strafrechtsreform 2015 wurde auch die Business Judgement Rule (BJR) im Aktiengesetz und im GmbH-Gesetz gesetzlich verankert. Ausgangspunkt hierfür waren Entscheidungen zur strafrechtlichen Untreue, die in Managementkreisen für Verunsicherung gesorgt...

Newsletter Gemeinnützigkeit/Philanthropie Issue 1|2016

BStFG 2015 – Gefahr für bestehende Stiftungen und Fonds

13. Apr 2016 | Publikationen

Durch das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 wurde das BStFG grundlegend geändert. Insbesondere wurden auch die zwingenden Mindestinhalte geändert, die in der Gründungserklärung enthalten sein müssen. Wie bei jeder Änderung der Rechtslage stellt sich naturgemäß die Frage,...

Newsletter Privatstiftungen Issue 3|2016

OGH bestätigt Anwendbarkeit der Business Judgement Rule im Stiftungsrecht

7. Apr 2016 | Publikationen

In seiner Entscheidung vom 23.2.2016 (6 Ob 160/15w) beschäftigte sich der OGH ua mit der Frage, ob die sog Business Judgement Rule (BJR) auch für das Stiftungsrecht gelte. SachverhaltHierbei lag folgender verkürzter Sachverhalt der Entscheidung des OGH zu Grunde: Die...

Melzer, Martin / Petritz, Michael: Die gemeinnützige Stiftung und der gemeinnützige Fonds nach dem Gemeinnützigkeitsgesetz 2015

Zivil- und steuerrechtliche Aspekte, Wien 2016

31. Mrz 2016 | Publikationen

Mit 1.1.2016 ist das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 in Kraft getreten. Das erklärte Ziel der Reform war es, zivil- und steuerrechtliche Hemmnisse für gemeinnütziges Wirken zu beseitigen, Zuwendungen an gemeinnützige Organisationen und Zuwendungen in den Vermögensstock...