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Newsletter Issue 5/2014

OGH beurteilt das Änderungsrecht des Stiftungsvorstandes liberaler als zuletzt & Verwirkungsklauseln in der Stiftung und die damit zusammenhängende Aufklärungspflicht

Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit der aktuellen OGH-Rechtsprechung zum Änderungsrecht des Stiftungsvorstandes. Weiters wird eine Entscheidung des liechtensteinischen OGH zur Zulässigkeit von Verwirkungsklauseln zulasten der Begünstigten in...
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Müller, Katharina: Schiedsfähigkeit stiftungsrechtlicher Konflikte – Durchsetzung von Begünstigtenrechten im österreichischen Privatstiftungsrecht, in: Schurr, Francesco A. (Hrsg): Wandel im materiellen Stiftungsrecht und grenzüberschreitende Rechtsdurchsetzung durch Schiedsgerichte, Band des 5. Liechtensteinischen Stiftungsrechtstages 2012, Zürich 2013

Schiedsgerichte sind ein taugliches Instrument zur Durchsetzung von Begünstigtenrechten in Privatstiftungen. Gerade die Vertraulichkeit, die Möglichkeit Vertrauenspersonen zu Schiedsrichtern zu bestellen und die rasche und unbürokratische Abwicklung machen...
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Newsletter Issue 4/2014

Bundesfinanzgericht: KESt auf Pflichtteile bzw Pflichtteilsergänzungen rechtswidrig & Serie „Konflikt in der Stiftung“ - Teil III: Rechenkreise

Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit einer Entscheidung des Bundesfinanzgerichts, welche die durch eine Privatstiftung geleisteten Pflichtteilsergänzungsansprüche als nicht KESt-pflichtig qualifiziert. Im Rahmen unserer Serie zum Thema „Konflikt in der...
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Newsletter Issue 3/2014

OGH: Ehegattenunterhalt und Zuwendungen aus einer Privatstiftung & Serie „Konflikt in der Stiftung“ - Teil II: Schiedsklauseln und Privatstiftung

Der aktuelle Newsletter beschäftigt sich mit der OGH-Rechtsprechung zur Einbe- ziehung von Zuwendungen aus einer Privatstiftung in die Unterhaltsbemessungs- grundlage. Der Oberste Gerichtshof sprach dazu aus (1 Ob 56/14p), dass die Begünstigten aus der Privatstiftung...
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