Die Möglichkeit, ein weiteres Organ nach § 14 Abs 2 PSG („Beirat“) mit ähnlichen Aufgaben wie einen Aufsichtsrat zu betrauen, führte in der Lehre und in der Judikatur darüber, ob die Unvereinbarkeitsbestimmung des § 23 Abs 2 zweiter Satz PSG für den Aufsichtsrat...

RechtHintergründig. Während vor fast genau 20 Jahren das PSG in Kraft trat und danach ein Run in Stiftungen einsetzte, machen sich nun Versäumnisse von damals bemerkbar.

In seiner Entscheidung (6 Ob 135/12i) nimmt der Oberste Gerichtshof erstmals Stellung zum Verfahren gemäß § 21 Abs 4 PSG und beschränkt die Antrags- legitimation des Stiftungsprüfers ausschließlich auf Meinungsverschiedenheiten, die sich auf die Prüfung des...

In seiner aktuellen Entscheidung (6 Ob 57/13w) entschied der Oberste Gerichtshof, dass die Änderung der Stiftungserklärung unter Wahrnehmung des Stiftungszwecks aufgrund des Stiftungsauftrags zu erfolgen habe. Sind Ausschüttungen an die Begünstigten aufgrund der durch...