Publikationen | Müller Partner Rechtsanwälte

Newsletter Recht aktuell Issue 2|2016

Neuer Entwurf von Privacy Shield für Juli 2016 geplant

7. Juli 2016 | Publikationen

I. AusgangslageII. Privacy ShieldIII. Kritik am geplanten AbkommenIV. Alternativen zu Privacy ShieldV. FazitPrivacy Shield entspricht derzeit nicht den im Fall Schrems vom EuGH festgelegten Datenschutz-Standards. Das geplante Abkommen könnte daher wiederum...

Newsletter Private Clients Issue 5|2016

Erbrechtsänderungsgesetz 2015 aus der Sicht des Unternehmens des Erblassers

4. Juli 2016 | Publikationen

Das Erbrechtsänderungsgesetz 2015 (ErbRÄG 2015) tritt am 1.1.2017 in Kraft, wobei die neuen Regelungen grundsätzlich nur bei Todesfällen ab diesem Zeitpunkt anzuwenden sind. Bereits errichtete letztwillige Verfügungen bleiben – trotz Änderung der Formvorschriften –...

Newsletter Gesundheit und Recht aktuell Issue 4|2016

Seltene Behandlungsrisiken: Hat der Arzt darauf hinzuweisen?

30. Juni 2016 | Publikationen

Wenn – selbst nach einer fachgerechten ärztlichen Behandlung – Beschwerden bei Patienten auftreten, stellt sich die Frage, ob der Arzt auf diese im Vorhinein hätte hinweisen müssen. Der Oberste Gerichtshof legte in einer jüngsten Entscheidung Kriterien...

Newsletter Gesundheit und Recht aktuell Issue 4|2016

Urlaubsgäste als Privatpatienten: Zusatzversicherung vorhanden oder nicht?

30. Juni 2016 | Publikationen

Wer sich als Patient in einer Privatkrankenanstalt einer Behandlung unterzieht, hat sich selbst darum zu kümmern, ob für die Kosten der Behandlung eine Versicherungsdeckung besteht. Die ärztliche Aufklärungspflicht umfasst nicht auch die vertragsrechtlichen Aspekte...

Newsletter Gesundheit und Recht aktuell Issue 4|2016

Universitätskliniken: Muss Universitätspersonal in der Klinik beschäftigt werden?

30. Juni 2016 | Publikationen

Universitätskliniken (bzw Klinische Institute) sind gleichzeitig Organisationseinheit der Universität sowie der Krankenanstalt. Sie haben sowohl einen universitären als auch einen krankenanstaltlichen Funktionsbereich. Entsprechend dieser Doppelfunktion hat das in...

Melzer, Martin: BStFG 2015 – Grundelemente des Gründungsverfahrens, in: Deixler-Hübner/Grabenwarter/Schauer (Hrsg): Gemeinnützigkeitsrecht NEU

LexisNexis, Wien 2016

24. Juni 2016 | Publikationen

Österreich besitzt im Bereich gemeinnütziger Stiftungen eine beachtliche Tradition. Nach einiger Diskussion wurde am 9.12.2015 das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 beschlossen, das bereits am 1.1.2016 in Kraft trat. Hauptsächlicher Bestandteil ist das Bundes-Stiftungs-...