Publikationen | Müller Partner Rechtsanwälte

Newsletter Gesundheit und Recht aktuell Issue 4|2015

Flüchtlingskrise: Brauchen Ärzte und Spitäler einen Dolmetscher?

18. Nov. 2015 | Publikationen

Wien. Gerade in der aktuellen Flüchtlingssituation kommt es bei der ärztlichen Versorgung von Flüchtlingen in- oder außerhalb von Österreichs Spitälern oft und zwangsläufig zu Sprachbarrieren. Zur Überwindung dieser Sprachbarrieren startete offenbar unabhängig von der...

Kall, Bernhard: Angemessenheitskontrolle bei Regieleistungen?

Österreichische Bauzeitung 22/2015

13. Nov. 2015 | Publikationen

In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der OGH (29.9.2015, 8 Ob 96/15y) erstmals mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine Regierungsvereinbarung einer Angemessenheitsprüfung zugänglich ist und wer beweisen muss, dass die verrechneten Regieleistungen angemessen...

Straub, Michael: Videoüberwachungen in Gesundheitseinrichtungen

Das österreichische Gesundheitswesen - ÖKZ, 56. JG (2015), 11

10. Nov. 2015 | Publikationen

An Gesundheitseinrichtungen werden hohe Anforderungen in puncto Sicherheit und Fürsorge speziell für ihre Patienten gestellt. Um diesen Anforderungen zu entsprechen, erwägen viele die Überwachung bestimmter Bereiche mit Videokameras. Bei Personal und Patienten stößt...

Müller, Katharina: Prüfung der Bautagesberichte des AN?

Österreichische Bauzeitung 21/2015

30. Okt. 2015 | Publikationen

Aus dieser Entscheidung zeigt sich, dass nach der ÖNorm B 2110 der AN dem AG im Wege des Bautageberichts auch diverse Erklärungen zur Kenntnis gebracht werden kann. Der AG ist dabei gehalten die Bautagesberichte binnen 14 Tagen nach der Übermittlung durchzusehen, sie...

Kall, Bernhard: Vorgaben zur Herstellungsweise

Österreichische Bauzeitung 20/2015

16. Okt. 2015 | Publikationen

„Durch den Werkvertrag verpflichtet sich der Werkunternehmer gegenüber dem Werkbesteller zur Herstellung eines bestimmten Erfolges“ lautet ein auf § 1151 ABGB gestützter juristischer Stehsatz zum Werkvertragsrecht. Oftmals ist dem Auftragnehmer...

Newsletter Privatstiftungen Issue 3|2015

OGH stellt klar: Auch die Eintragung der Änderung der Stiftungszusatzurkunde wirkt konstitutiv

14. Okt. 2015 | Publikationen

Bei der Entscheidung des OGH zu 6 Ob 95/15m vom 29.6.2015 ging es im Wesentlichen um die Frage der Wirkung der Eintragung einer Änderung der Stiftungszusatzurkunde in das Firmenbuch; weiters um die Prüfkompetenz einer derartigen Änderung durch das Firmenbuchgericht....