Die Prüffähigkeit von Rechnungen wurde von Gerichten bereits viel diskutiert. Nun kam der Oberste Gerichtshof zu einer klaren Aussage über dieses Thema. Dieser Artikel ist auch auf www.bauforum.at erschienen.

Vertragliche Regelungen über Dokumentation und Mitteilungspflichten gegenüber dem Vertragspartner bei Leistungsabweichungen sind im Bau- und Baunebengewerbe bereits Standard. Die Tendenz in der Praxis zeigt aber, dass diese Vertragsbestimmungen zum einen immer...

In der bauwirtschaftlichen Praxis wird im Allgemeinen unter einer Pönale oder Vertragsstrafe die Vereinbarung eines pauschalierten Schadenersatzes für die Nicht- oder Schlechterfüllung verstanden. Die Pönale ist insbesondere dann zu zahlen, wenn der Werkunternehmer...

Die Frage, ob eine mangelhafte Werkleistung des Auftragnehmers vorliegt, ist zu unterscheiden von der Frage, ob der vorliegende Mangel bereits bei Übergabe vorhanden war. Nur die zweite Fragestellung wird von der Vermutung des § 924 Satz 2 ABGB umfasst. Vorsicht:...