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Kall, Bernhard: Zurückbehaltungsrecht an Teilrechnungen

Österreichische Bauzeitung 24/2017

Bei umfangreicheren Bauvorhaben wird oft vereinbart, dass der Auftragnehmer (AN) Teilrechnungen legen darf. Wie sieht es mit dem Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers (AG) aus?Aufgrund des Bauvertrags schuldet der AN vereinfacht ausgedrückt einen „Erfolg“, der in...
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Kall, Bernhard/ Lackner, Heinrich: Judikaturwende

Österreichische Bauzeitung 2/2017

Der Rückforderungsanspruch bei unberechtigter Inanspruchnahme einer Haftrücklassgarantie verjährt innerhalb von drei Jahren.Nach der jüngsten OGH-Entscheidung zu dem Thema (Entscheidung vom 25. 11. 2016, 10 Ob 62/16i) verjährt der Rückforderungsanspruch des...
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Kall, Bernhard: ÖNorm ist kein Schutzgesetz

Österreichische Bauzeitung 23/2016

Zum Nachweis fehlerhafter Auftragserfüllung ist die Verletzung einer ÖNorm nicht ausreichend. Schadenersatzanspruch ergibt sich nur aus eindeutigem Kausalzusammenhang.In einer aktuellen Entscheidung vom 24. 5. 2016 zu 4 Ob 22/16p hat sich der OGH mit der Beweislast im...
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Müller, Katharina/ Kall, Bernhard: Wandelbares Recht

Österreichische Bauzeitung 19/2016

Wie sehr hat sich der Baualltag aus rechtlicher Sicht in den vergangenen Jahren verändert, und worauf sollte man künftig noch besser achten?Die vergangenen Jahre haben eine Zunahme bauwirtschaftlicher Mehrkostenforderungen insbesondere aufgrund gestörter Bauabläufe...
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Newsletter Bau- und Vergaberecht Issue 7|2016

Verlängerung Schwellenwertverordnung bis 31.12.2018

Am 14. September 2016 trat die Verordnung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien, mit der die Schwellenwerteverordnung 2012 geändert wird (BGBl II Nr. 250/2016), in Kraft. Demgemäß wurde die Geltung der geänderten Schwellenwerte im...
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