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Newslounge | Publikationen
Kall, Bernhard: Angemessenheitskontrolle bei Regieleistungen?
Österreichische Bauzeitung 22/2015
In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der OGH (29.9.2015, 8 Ob 96/15y) erstmals mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine Regierungsvereinbarung einer Angemessenheitsprüfung zugänglich ist und...
Straub, Michael: Videoüberwachungen in Gesundheitseinrichtungen
Das österreichische Gesundheitswesen - ÖKZ, 56. JG (2015), 11
An Gesundheitseinrichtungen werden hohe Anforderungen in puncto Sicherheit und Fürsorge speziell für ihre Patienten gestellt. Um diesen Anforderungen zu entsprechen, erwägen viele die Überwachung...
Müller, Katharina: Prüfung der Bautagesberichte des AN?
Österreichische Bauzeitung 21/2015
Aus dieser Entscheidung zeigt sich, dass nach der ÖNorm B 2110 der AN dem AG im Wege des Bautageberichts auch diverse Erklärungen zur Kenntnis gebracht werden kann. Der AG ist dabei gehalten die...
Kall, Bernhard: Vorgaben zur Herstellungsweise
Österreichische Bauzeitung 20/2015
"Durch den Werkvertrag verpflichtet sich der Werkunternehmer gegenüber dem Werkbesteller zur Herstellung eines bestimmten Erfolges" lautet ein auf § 1151 ABGB gestützter juristischer Stehsatz zum...
Newsletter Privatstiftungen Issue 3|2015
OGH stellt klar: Auch die Eintragung der Änderung der Stiftungszusatzurkunde wirkt konstitutiv
Bei der Entscheidung des OGH zu 6 Ob 95/15m vom 29.6.2015 ging es im Wesentlichen um die Frage der Wirkung der Eintragung einer Änderung der Stiftungszusatzurkunde in das Firmenbuch; weiters um die...
Newsletter Privatstiftungen Issue 3|2015
OGH unterscheidet zwischen inhaltlichen Beschränkungen und bloßen Modalitäten der Ausübung des Änderungsrechts
Der OGH beschäftigte sich in seiner Entscheidung 6 Ob 210/14x vom 15.12.2014 mit der Frage der Zulässigkeit der nachträglichen Änderung eines in der Stiftungsurkunde vorbehaltenen Änderungsrechts...
Newsletter Gesundheit und Recht aktuell Issue 3|2015
Augenfacharztpraxis darf sich nicht als „Klinik“ bezeichnen.
Ein Facharzt für Augenheilkunde betrieb eine Ordination für diesen Fachbereich, wobei er diese als „Augenklinik“ oder „Klinik“ bezeichnete, ohne dass diese Ordination auch die typischen Merkmale...