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Newslounge | Publikationen
Wilfling, Gernot: Vorsicht: Marktmissbrauchsverordnung!
anwalt aktuell 08/2015
Die Anwendbarkeit der EU-Marktmissbrauchsverordnung rückt immer näher. Bevor stehen zahlreiche Änderungen wichtiger, derzeit im Börsegesetz enthaltener Bestimmungen bei gleichzeitig erheblich...
Müller, Katharina: Offenbar untauglich – Wer entscheidet?
Österreichische Bauzeitung 13/14/2015
Anhand dieser Entscheidungen zeigt sich, dass die vom OGH an den Werkunternehmer in Zusammenhang mit der Prüf- und Warnpflicht gestellte Anforderungen bzw. Sorgfaltsmaßstab einzelfallbezogen ist. Im...
Newsletter Gesundheit und Recht aktuell Issue 2|2015
Bioethikkommission fordert Impfpflicht für Spitalspersonal
Die Bioethikkommission (eine seit 2001 im Bundeskanzleramt eingerichtete Institution) hob in Ihrer Stellungnahme vom 1. Juni 2015 hervor, dass eine gesetzliche angeordnete Impfpflicht bei...
Newsletter Gesundheit und Recht aktuell Issue 2|2015
Neue Regeln bei der Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten
Die jüngste Novelle des Ärztegesetzes (in Kraft seit 1.1.2015) schaffte auch die Grundlage für Neuerungen bei der Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten. Diese Neuerungen sind nun in der...
Newsletter Privatstiftungen Issue 2|2015
Mindestfunktionszeit des Stiftungsvorstands darf nicht durch Stiftungsurkundenänderungen unterlaufen werden
In seiner Entscheidung vom 19.11.2014 (6 Ob 140/14b) beschäftigte sich der OGH mit der Änderung einer Stiftungserklärung, welche im Ergebnis auf eine Abberufung des Vorstands der Privatstiftung...
Kall, Bernhard: Leistungsverweigerung des AG: neue Judikatur
Österreichische Bauzeitung 12/2015
Dürfen Auftraggeber bei Mängeln einen Teil des Werklohns einbehalten? Und wenn ja, wie viel? Ein OGH-Urteil beschäftigte sich jüngst mit dieser Frage.
Müller, Katharina:Die Grenzen der Gestaltungsfreiheit
Österreichische Bauzeitung 11/2015
Die Entscheidung des OGH zeigt, dass innerhalb der Schranken der privatautonomen Rechtsgestaltung ein erheblicher Spielraum für die Gestaltung von Ausschreibungsunterlagen verbleibt. Dem AN ist...